Aktuelle Entwicklungen im Kontext von Online-Wahlen und digitalen Abstimmungen

Abstract

Seit Beginn der Pandemie stehen viele Institutionen (inkl. Vereinen, Unternehmen und Behörden) vor der Frage, wie sie ihre Wahlen und geheimen Abstimmungen organisieren sollen – ohne die Gesundheit der Wähler*innen und Wahlhelfer*innen zu gefährden. Einige Wahlverantwortliche haben sich für die Durchführung von Online-Wahlen bzw. digitalen Abstimmungen entschieden. Erfahrungen anderer Wahlverantwortlicher, die bereits vor der Pandemie online gewählt haben, ab es in Deutschland kaum. Vor der Pandemie wurde das Thema Online-Wahlen in Deutschland – bedingt durch das sogenannte Wahlgeräte-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (2009) – kaum diskutiert. Nach über einem Jahr Pandemie sieht die Lage anders aus: Inzwischen fanden einige Wahlen und Abstimmungen online statt. Allerdings entsprechen die dazu eingesetzten Systeme häufig nicht dem Stand der Forschung. Für zukünftige Nutzungen von Online-Wahlen und digitalen Abstimmungen (insbesondere auch nach der Pandemie) ist es daher wichtig, dass Wahlverantwortliche, Kandidat*innen und Wähler*innen verstehen, welches Risiko die bisher eingesetzten Systeme mit sich bringen und wie einzelne Entwicklungen im Kontext von Online-Wahlen und digitalen Abstimmungen einzuordnen sind. Nur so können informierte Entscheidungen im Hinblick auf die einzusetzenden Ansätze getroffen und die Demokratie auch in Zukunft geschützt werden